21
Mai
2008

Er kann sich nicht erinnern (Edition: Was hierzulande alles normal ist)

Ok. Einstens gab es die rote Reichshälfte.
Id est jene, die nicht die Schwarzen waren.

So lief das damals (1994, in den guten alten Zeiten):

[Der] ... Staatsanwalt ... führte 1994 das Vorverfahren zur Causa Karibik I, als die Vater-Sohn-Geschäfte der beiden Flöttls aufgeflogen waren. Die Bankenaufsicht führte ihre allererste Vor-Ort-Prüfung durch,... das Verfahren wurde eingestellt: Die Bawag habe keinen Schaden erlitten, weil Wolfgang Flöttl das Geld zurückführt hatte, wurde argumentiert. ...

Eine Rechtsansicht, die ... Staatsanwalt Georg Krakow ... [nicht] teil[t]. ... die Untreue wurde schon zum Zeitpunkt der Kreditzuzählung begangen . "Die Justiz hätte die Causa Bawag schon 1994 aufklären können", ...


Hat sie aber nicht. wieso Sachen gleich machen, wenn sie aus VIERZEHN Jahre später erledigt werden können?

Wie die ersten Karibikgeschäfte damals juristisch begraben wurden, war bisher tatsächlich kaum Thema.

Wer wird sich denn auch gleich für solche Sachen interessieren?

Der Staatsanwalt "Mein Erhebungsersuchen war dem Ministerium sehr unangenehm, ich wurde dann sehr stark 'buseriert', diese Erhebungen möglichst rasch abzublasen." ... Nach einem Gespräch mit Notenbankern habe er, [der Staatsanwalt], das Gefühl gehabt, dass die Bawag-Banker "lachen. Die lassen die Prüfer anrennen. (...) Die Herren haben mir gesagt, sie wissen nicht, was in der Karibik überhaupt gemacht wurde. Sie wissen nur, die Gelder sind zurückgeflossen."

Während die Prüfer also an ihrem Endbericht feilten, fand am 15. Juni 1994 ... eine folgenschwere Sitzung im Justizministerium statt, an ... Dort sei ihm "die Weisung erteilt worden – und zwar schön formuliert –, dass Übereinstimmung darüber herrscht, dass ich die Erhebungen auf die Feststellung eines Schadens zu beschränken habe", .... Man habe keine Erhebungen gewollt, ... Diese Rechtsansicht sei ihm vom Ministerium "aufgedrückt" worden, ...


Gut Sache unter den Tisch gekehrt, es konnte weiter malversiert werden.
Das beste kommt aber noch:


Ex-Justizminister Michalek kann sich an all das nicht mehr erinnern.

Die Hervorhebung stammt von mir.

"... das Faktum, dass ich mich nicht erinnere, ist das beste Zeichen dafür, dass alles ganz normal gelaufen ist".

Es ist vielleicht nicht ganz überflüssig hinzuzufügen, dass WIRKLICH NICHTS normal gelaufen ist.

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